Gerechtigkeit für Soma - Protest gegen Erdoğan

Gemeinsam nach Köln am 24. Mai 2014Gemeinsam nach Köln am 24. Mai 2014

Kein Grubenunglück, sondern Massenmord!

Das Minen-Desaster im türkischen Soma/Manisa hat weltweit tiefe Trauer ausgelöst. Über 300 Kumpel haben bei der Arbeit ihr Leben verloren. Die Solidarität war groß. Überall wurden Mahnwachen, Kundgebungen, Demonstrationszüge abgehalten. Weltweit legten die Bergarbeiter ihre Arbeit für einen Tag nieder und trauerten mehrere Tage.

Unsere Trauer ist groß. So groß unsere Trauer ist, so groß ist aber auch unsere Wut und Enttäuschung. Dieses „Unglück“ war weder ein Unglück, noch war es Schicksal. Vielmehr sind es die mangelnden Sicherheitsbedingungen gewesen, denen die Kumpel zum Opfer gefallen sind. Soma ist das größte Minenwerk in der Türkei und war einst in öffentlicher Hand. Nach ihrer Privatisierung durch die AKP-Regierung, sind die Sicherheitsbedingungen zum Wohle des Profits nicht erweitert worden. Dauerhafte Anträge der Opposition, die Arbeitsbedingungen im Soma-Bergwerk überprüfen zu lassen, sind von der AKP-Regierung stets abgeschmettert worden. Die Privaten haben also kräftig und ungestört an dem Bergwerk verdient, und die AKP hat dies gewährleistet. Es war damit vorhersehbar, dass bei einem solchen Ereignis das Dilemma groß werden würde. Die Bergarbeiter sind damit zum Wohle des Profits regelrecht hingerichtet worden. Und alle AKP-Funktionäre sind die Verantwortlichen.

Dieses Desaster war nicht das Erste und wird auch nicht das Letzte sein. Denn bereits jetzt zeichnet sich ab, dass der Konzern dort weitermachen wird, wo er einst aufgehört hat und die AKP-Regierung ist sich selbst keiner Schuld bewusst. Mithilfe ihrer Medien versucht sie dem Volke weiß zu machen, dass die Sicherheitsstandards nicht nur eingehalten, sondern auch rechtmäßig überwacht worden sind.

Diese Machenschaften sind jedoch nicht spezifisch für die Türkei allein. Sie sind für all diejenigen Staaten spezifisch, in denen die Arbeitnehmerrechte stark eingeschränkt, Gewerkschaften förmlich seitens des Staates oder rechtsradikaler Gruppen bekämpft werden, der Niedriglohnsektor weit verbreitet ist, der gesetzliche Mindestlohn nicht existiert oder so gering ist, dass die Abhängigbeschäftigten nicht  hiervon leben können. Kurz gesagt, es betrifft sämtliche kapitalistisch regierten Staaten. Bei dem einen Staat ist es offensichtlicher und bei dem anderen etwas versteckter, aber alle Staaten zeigen dieselben Symptome.

Gemeinsam auf nach Köln am 24.05.2014

Anlässlich der bevorstehenden Staatspräsidentenwahlen organisiert der europäische Arm der AKP, die UETD, den Wahlkampf in Europa. Denn zum ersten Mal wählt das Volk den Staatspräsidenten. Und nicht nur das, die Wahlurne kommt nach Europa. Wahlberechtigte sollen von Europa aus wählen dürfen. Deswegen kommt der Ministerpräsident Erdogan persönlich nach Deutschland, um am Samstag den 24.05.2014 in Köln den Wahlkampf einzuläuten.

Wir, also all diejenigen, die sich gegen die Dynastie des Erdoganregimes stellen und eine demokratische Türkei wollen, wollen dem türkischen Ministerpräsidenten am Samstag am Ebertplatz zeigen, dass wir solidarisch mit den Opferfamilien in Soma, Roboski und Gezi-Protesten sind. Lasst uns ihm zeigen, dass wir ihn weder hier in Deutschland noch in der Türkei haben wollen.

Erdoğan ist nicht willkommen; weder hier noch irgendwo anders!